THI: Börse Šenovská - alle Kontrollen mit Pflichtenverletzung
(Olomouc, 21. Juni 2011) Auf Mängel bei allen kontrollierten haben die THI Inspektoren lange nicht mehr gestoßen: Verkauf von der in dem System Rapex als gefährlich aufgeführten Spielzeuge, Verkauf von Fälschungen, Produkte ohne tschechischen Nutzungsanleitungen und ohne Informationen über das aus falscher Nutzung stammende Risiko. Fehlende Preise und Nutzung von Messgeräte mit ungültiger Überprüfung gehörten zu den weniger triftigen Pflichtenverletzungen. Als die Inspektoren am Sonntag 19. Juni 2011 die gemeinsame Kontrolle mit den Arbeitern der Ausländerpolizei auf der Börse Šenovská aufgenommen haben, haben sie nicht geahnt, dass kein einziger aus den 22 kontrollierten Unternehmenssubjekte die Kontrolle besteht.
Festgestellte Mängel:
- In dem Verkaufsangebot festgestellte 2 Arten von gefährlichen Spielzeuge aus dem Aussuchsystem RAPEX (bei 1 Verkäufer)
+ Angebot, Verkauf und Lagerung von Fälschungen der Marke Louis Vuitton Malletier – 2 Arten von Taschen (1 Fall)
- fehlende Informationen über den Preis der Produkte im Verkaufsangebot (12 Feststellungen)
- nach Antrag des Verbrauchers wurde der Einkaufsbeleg mit allen bestimmten Gehörigkeiten nicht erstellt (3 Verkäufern)
- Verkauf von Aerosolprodukten ohne Bezeichnung mit Informationen für Verbraucher in tschechischer Sprache über die aus der falschen Nutzung und Liquidationsweise stammenden Gefahr (1 Feststellung)
- Nichtgewährleistung der ordentlichen Informationen über die Eigenschaften der verkauften Produkte in tschechischer Sprache (1 Fall)
- Nutzung von amtlich nicht überprüften Messgeräten zum Wiegen und Messen des Kontrolleinkaufes (3 Feststellungen)

Auferlegte Maßnahmen:
Vor Ort wurden den Verkäufern gefährliche Spielzeuge im Gesamtwert 2 850 CZK vernichtet. Verbot von weiterem Verkauf von Produkten bis zur Wiedergutmachung haben die Inspektoren auf Ware im Gesamtwert 3 090 CZK erlassen. Wert der gesicherten Fälschungen würde umgerechnet auf die Preisen der Originalware fast 1,5 Millionen CZK reichen. Nutzungsverbot wurde für 3 Stücke von nicht überprüften Messgeräten erlassen.

Für die festgestellten Mängel haben die Inspektoren insgesamt 18 Geldstrafen vor Ort in Gesamthöhe 21 000 CZK auferlegt und in 4 Fällen werden die festgestellten Verletzungen zur Unterlage für Aufnahme des Verwaltungsverfahrens über Auferlegung der Geldstrafe.

Bilanz der Kontrollergebnissen der Arbeiter der Ausländerpolizei war positiver. Bei der Kontrolle der Berechtigung zum Aufenthalt auf dem Gebiet der Tschechischen Republik nach dem Gesetz über den Aufenthalt der Ausländer und Überprüfung der Gültigkeit und Echtheit der vorgezeigten Ausweisen bei 36 Ausländer wurden keine Mängel festgestellt.
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