Die Tschechische Handelsinspektion intensiviert die Kontrollen der Treibstoffqualität. Die Tankstellen müssen sich z.B. darauf vorbereiten, dass sie operativ von einem Mobillabor kontrolliert werden können. Die THI-Inspektoren haben dann die Kompetenz direkt vor Ort den Verkauf von schlechten Treibstoffen zu verbieten. Das Ministerium für Handel und Industrie hat gemeinsam mit der Tschechischen Handelsinspektion auch die Liste der Tankstellen veröffentlicht, bei denen die THI in dem letzten Jahr Probleme mit der verkauften Treibstoffen festgestellt hat. Die Ergebnisse sind in den Internetseiten www.coi.cz zugänglich. Die Liste der bestraften wird die Inspektion jeden Monat aktualisieren.
„Mit dem Neujahr gelten für die Kontrolle von Treibstoffen neue Regeln. Sie schützen den Verbraucher und rechtliche Geschäftsleute,“ betont der Minister für Handel und Industrie Martin Kocourek und fügt hinzu: „Die Verbraucher haben Recht auf Schutz da, wo sie sich nicht selbst verteidigen können.
Die Tschechische Handelsinspektion erhöht ab diesem Jahr deutlich die Kontrollen der Tankstellen. „Für diesen Jahr plant sie ca 2 200 Proben von Treibstoffen zu prüfen,“ sagt Jan Štěpánek, beauftragte für die Leitung der Tschechischen Handelsinspektion. Insgesamt sollte die Zahl der Kontrollen um ca 20 Prozent steigen.
Darüber hinaus vorbereitet die Inspektion eine schnelle Neuigkeit – ein Mobillabor. „Sobald wir eine Information über Verdacht auf Verkauf von schlechtem Treibstoff bekommen, können wir an Ort sehr schnell sein. Falls es ergeben wird, dass der geprüfte Treibstoff tatsächlich deutlich die Qualitätsanforderungen nicht erfüllt, wird der Verkauf von diesem Treibstoff von unseren Inspektoren sofort verboten,“ fügt Štěpánek zu.
Nach den neuen Regelungen wird die Tschechische Handelsinspektion die Tankstellen veröffentlichen, den sie für den erwiesenen Verstoß gegen Qualitätsanforderungen eine Strafe auferlegt hat. Minister Kocourek hat schon bestimmt ähnliche Regeln in den Vorschlag des Nachtragsgesetzes über Treibstoffe zu verankern. Das Gesetz hat schon die Regierung abgestimmt, es wartet aber noch auf Verhandlung im Parlament. Das Nachtragsgesetz sollte in der ersten Hälfte dieses Jahres in Kraft treten.
„Das Nachtragsgesetz ermöglicht noch ausführlichere Informationen zu veröffentlichen als die, die in den Internetseiten von THI jetzt zugänglich sind. Die Verbraucher werden so komplette Informationen über alle Lieferanten haben, von denen schlechte Treibstoffe an die Tankstelle kamen,“ fügt Minister Kocourek hinzu.
In dem letzten Jahr hat die Tschechische Handelsinspektion insgesamt 1866 Proben von Treibstoffe gezogen. Groben Verstoß gegen Qualität, der erhöhtes Risiko von Beschädigung des Motors darstellen kann, hat sie bei 2,1, Prozent der geprüften Proben festgestellt. Für solche Feststellungen auferlegt dann THI Geldstrafen in Größenordnung von Hunderttausenden bis Millionen Kronen, gleich wie bei der Feststellung von wiederholtem Verkauf von schlechten Treibstoffen bei demselben Subjekt im Laufe eines Jahres.
„Die Tschechische Handelsinspektion kontrolliert, wir sind keine Statistiker. Wir richten uns im großen Teil auf Kontrollen von den Tankstellen, bei denen wir Verdacht auf Qualitätsverstöße haben. Deswegen ist der Anteil 2,1 von groben Verstößen in unseren Statistiken höher, als der Anteil der tatsächlich schlechten Treibstoffen bei allen Tankstellen in der gesamten Tschechischen Republik,“ weist Jan Štěpánek hin. Am Ende des Jahres 2010 wurden bei uns insgesamt 6591 Tankstellen registriert, wovon 3672 öffentlich sind.
Insgesamt hat die Tschechische Handelsinspektion Qualitätsverstöße bei 148 von 1866 gezogenen Proben festgestellt. Die meisten Verstöße haben nur leichte Abweichungen von den Qualitätsnormen dargestellt. Die Inspektion hat in dem letzten Jahr 49 Geldstrafen in Gesamthöhe 8,267 Mio. CZK auferlegt. Für den Verkauf von schlechtem Treibstoff droht eine Sanktion bis zu 5 Millionen Kronen.