Kontrolle der Betrieben in Krankenhausanlagen
(Prag, 22. April 2011) Das THI Inspektorat Mittelböhmen und Hauptstadt Prag hat sich im Rahmen einer außerordentlichen Kontrollaktion auf die Geschäfte mit Imbiss und anderem Sortiment in Krankenhausanlagen gerichtet, denn an deren Dienste die Patienten während der Hospitalisation oder bei ambulanten Fachuntersuchungen völlig angewiesen sind.
Ziel der Kontrolle war die Überprüfung der Einhaltung der von Verbraucherschutzgesetz gesetzten Pflichten in 20 Arealen der Krankenhausanlagen in Prag und im Region Mittelböhmen. Im Rahmen der Kontrollaktion wurden insgesamt 31 Kontrollen durchgeführt und die Inspektoren haben Verstöße von einem oder mehreren Gesetzbestimmungen in 17 von denen festgestellt (d.h. 52,7%).

Häufigste Verstöße:
Nichteinhaltung der Rechtlichkeit von Produktverkauf und Dienstleistungen – 10x
fehlende Informationen über Preis im Einklang mit Preisvorschriften – 8x
Nichterstellung des Belegs über Produkteinkauf oder Dienstleistung mit allen Gehörigkeiten – 5x
Nutzung von nicht überprüften Messgeräten – 5x

Für den Verstoß gegen Verbraucherschutzgesetz wurden 3 Geldstrafen vor Ort im Gesamtwert 3000 CZK auferlegt. Mit 9 kontrollierten Personen wird Verwaltungverfahren geführt und 4 Fälle werden noch untersucht. Für die Nutzung des nicht überprüften Messgerätes (Verstoß gegen Gesetz über THI) wurde 1 Geldstrafe vor Ort in Höhe von 1000 CZK auferlegt und in 5 Fällen wurde Verbot von Nutzung der nicht überprüften Messgeräten bis zur Wiedergutmachung erlassen.

Ergebnisse der Kontrollaktion im Rahmen des Region Mittelböhmen und Hauptstadt Prag haben bestätigt, dass in den in Arealen der Krankenhausanlagen betriebenen Geschäften zu Verstößen gegen den gesetzlich bestimmten Pflichten und zur Schädigung der Rechte der Verbrauchern kommt. Deren Tätigkeit wird weiterhin überwacht und kontrolliert.
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